Bericht

Was wählen wir am 27. März 2011?
Bericht über die Wahlen und die Wahlverfahren beim CDU-Dämmerschoppen

[23.01.11] Im neu renovierten Kulturhaus von Trais Münzenberg trafen sich am Sonntagabend CDU-Mitglieder und Bürgerinnen und Bürger aus allen vier Stadtteilen Münzenbergs zum ersten Dämmerschoppen in diesem Jahr. Erster Vorsitzender Heinz Reuhl begrüßte unter den Anwesenden ganz besonders Hans Jürgen Zeiß, Bürgermeister von Münzenberg, der zu dem zentralen Thema „Wahlen“ in der politischen Landschaft des Jahres 2011 berichtete. Am 27. März 2011 würden in Münzenberg nicht nur die Mitglieder für das Stadtparlament, die Ortsbeiräte und den Kreistag gewählt, sondern neben der Abstimmung über die Schuldenbremse auch der Bürgermeister für die nächsten sechs Jahre. Dieses Amt strebe er wieder an, so Zeiß und bat die Mitglieder der Fraktion und des Vorstandes aber auch alle anderen, die ihm nahe stünden, um tatkräftige Unterstützung im Wahlkampf, damit er als Bürgermeister seine erfolgreiche Arbeit für Münzenberg fortsetzen und die politischen Ziele mit einer starken CDU-Fraktion umsetzen könne.

Knapp 40 Milliarden Euro betrage der aktuelle Schuldenstand des Landes, wie der Bund der Steuerzahler ausgerechnet habe. Jeder Einwohner stehe mit rund 6500 Euro in den Miesen. Pro Sekunde kämen 72 Euro neue Landesschulden hinzu. Diese Entwicklung müsse gestoppt werden. Als Instrument dafür könnte die Schuldenbremse dienen, für die sich der Hessische Landtag in einem Partei übergreifenden Kraftakt ausgesprochen hätte. Dies bedeute, dass ab dem Jahr 2020 keine neuen Schulden mehr gemacht werden dürfen. Den Weg dafür sollen die Wählerinnen und Wähler am Tag der Kommunalwahl, am 27. März 2011 in einer Volksabstimmung freimachen. Denn für die Einführung der Schuldenbremse sei eine Verfassungsänderung notwendig, der die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger zustimmen müssten, erklärte Zeiß zur Abstimmung über die Schuldenbremse.
Durch das Kumulieren(Anhäufen von Stimmen) und Panaschieren(Verteilen der Stimmen) könne jede Wählerin und jeder Wähler massiv Einfluss auf die Zusammensetzung im Stadtparlament und den Ortsbeiräten aber auch im Kreistag nehmen. Mittlerweile würden viele das Kumulieren und Panaschieren nutzen, in dem sie ihre Stimmen auf ihre Wunschkandidatinnen- und kandidaten verteilen würden. Zeiß erläuterte hierzu, dass jede Wählerin und jeder Wähler so viele Stimmen wie Kandidatinnen- und kandidaten auf den jeweiligen Listen stehen, zur Verfügung hätte. Leider käme es bei diesem Wahlverfahren immer noch zu Fehlern, die die Stimmabgaben ungültig machen würden. Aus diesem Grund wurde aus der Runde angeregt, eine Informationsveranstaltung zum Thema „Kumulieren und Panaschieren“ sowie zur Briefwahl durchzuführen. In Anbetracht der vielen Abstimmungen, die an diesem Tag durchgeführt würden, immerhin fänden 4 Wahlen und eine Volksabstimmung gleichzeitig statt, müsse damit gerechnet werden, dass vermehrt Wählerinnen und Wähler von der Briefwahl Gebrauch machen würden. Aber auch hier käme es recht häufig zu Fehlern, die dazu führten, dass die abgegebenen Stimmen nicht in das Wahlergebnis mit einflössen.

Um den Wählerinnen und Wählern bei der Beantragung des Briefwahlverfahrens behilflich zu sein, bot sich während des Dämmerschoppens aus jedem Stadtteil ein CDU-Mitglied an. Folgende Personen stehen den Bürgerinnen und Bürgern auf Wunsch als Ansprechpartner zu Verfügung. Im Stadtteil Trais kann man ab sofort Herrn Axel Oeljeschläger, im Stadteil Münzenberg Frau Ina Wendel, im Stadtteil Ober-Hörgern Lothar Düringer und im Stadtteil Gambach Hans Henning Pöhl zum Thema Briefwahl ansprechen.

Zum Abschluss des informativen Berichtes des Bürgermeisterkandidaten Hans Jürgen Zeiß wurde noch über die umfangreichen Umbaumaßnahmen am Traiser Kulturhaus gesprochen, die im Laufe des vergangenen Jahres im Rahmen des Konjunkturprogramms des Landes Hessen vorgenommen wurden. Erwähnenswert seien hier vor allem der Austausch der maroden Fenster sowie die Anbringung einer Wärme- und Schalldämmung. Vor allem durch die Wärme- und Schalldämmung sei neben der Energieeinsparung ein wesentlicher Beitrag geleistet worden, um mögliche Lärmbelästigungen durch Veranstaltungen für die umliegenden Bewohner zu vermeiden. Früher habe man die Bürgern- und Dorfgemeinschaftshäuser am Ortsrand errichtet, wo keine Lärmbelästigung zu befürchten war. Durch die Ausweisung neuer Baugebiete befänden sich diese heute mitten im Ort, wodurch Probleme mit den Anwohnern vorprogrammiert seien, so Zeiß.