Bericht

CDU-Fraktion verlässt Stadtverordnetenversammlung
Die CDU – Fraktion im Münzenberger Stadtparlament hat die Stadtverordnetenversammlung am Mittwoch, dem 1. Februar 2012 vor dem letzten Tagesordnungspunkt geschlossen verlassen.

[1.2.2012] Man sei nicht gewillt gewesen, die wort- aber nicht inhaltsreiche Anfrage der SPD-Fraktion unter TOP 7 zu ertragen, erklärte der stellv. Fraktionsvorsitzender Axel Oeljeschläger. Es könne nicht Sinn des Anfragerechtes der Fraktionen sein, Anfragen aufzublähen und mit Unterstellungen zu spicken und diese nur zum Zwecke der Beschäftigung des Magistrats und der Stadtverwaltung zu stellen. Die SPD – Anfrage hatte 11 einzelne Fragen und Unterstellungen zur angeblichen Untätigkeit des Magistrats im Bereich der erneuerbaren Energien enthalten.
Oeljeschläger betonte, die Stadt Münzenberg habe frühzeitig Photovoltaikanlagen auf kommunale Gebäude gebaut, im Rahmen des Konjunkturprogramms wurden diverse städtische Gebäude saniert und ein Investor plane derzeit den Bau einer Biogasanlage auf dem Gebiet der Stadt Münzenberg. Für einen Betritt zur MiEG gebe es keine Grundlage seitens der Stadt, da die gute finanzielle Situation der Stadt es ermögliche, selbst tätig zu werden. Weiterhin sollte die Stadt wegen der Gleichbehandlung zu anderen ähnlichen Gesellschaften der MiEG nicht beitreten.
Der Stadt und dem Magistrat Untätigkeit vorzuwerfen, sei daher komplett unhaltbar.
Die CDU – Fraktion ist der Ansicht, dass der Münzenberger Magistrat unter Bürgermeister Zeiß eine hervorragende Arbeit leistet. Wenn die SPD nun über die Butzbacher Zeitung zur Jagd blasen wolle, sei das ihre Sache. Dieses Gebahren könne man aber wohl nur als Polit – Spielchen bewerten, zu einer verantwortungsvollen Politik für unsere Stadt Münzenberg gehört das nicht, so Oeljeschläger.